„Leistungsfähige Netze, eine stabile Internetverbindung und schneller Datenaustausch sind außerordentlich wichtige Faktoren für wettbewerbsfähige Wirtschaftsstandorte und für lebenswerte Städte und Regionen“, sagte der Regierungschef am Donnerstag in Eichenzell. Die Gemeinde habe frühzeitig den hohen Stellenwert einer modernen Infrastruktur erkannt und schon vor zwölf Jahren eine eigene Breitbandgesellschaft gegründet, die mittlerweile das schnellste kommunale Breitbandnetz Europas betreibe. „Ein beeindruckendes Engagement, das wir sehr begrüßen. Uns als Landesregierung ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen ein wichtiges Anliegen – deshalb stellen wir allein in dieser Legislaturperiode so viel Geld wie noch nie zuvor dafür bereit“, sagte Rhein. Damit würden die Glasfaseranbindung von Gewerbegebieten, Privathaushalten und Schulen gefördert sowie ein eigenes Mobilfunkförderprogramm finanziert, um gezielt in ländlichen Regionen neue Mobilfunkmasten zu errichten und somit Versorgungslücken zu schließen.
Generell sei der ländliche Raum ein Schwerpunkt der hessischen Wirtschaftspolitik, betonte der Ministerpräsident. Mit ihrem Aktionsplan „Starkes Land – gutes Leben“ investiere die Landesregierung rund 1,2 Milliarden Euro speziell in die Entwicklung der ländlichen Räume. „Eines unserer obersten Ziele ist es, Hessen fit für die Zukunft zu machen“, sagte Rhein. „Deshalb arbeiten wir stetig daran, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft so zu gestalten, dass unsere Unternehmen von den großen Zukunftstrends profitieren: Wir treiben den Ausbau der Erneuerbaren Energien voran, investieren in Bildung und Forschung, bauen nicht nur die digitale, sondern auch die physische Infrastruktur schnellstmöglich aus und setzen uns auf internationaler sowie nationaler Ebene für einen anreizwirksamen Ordnungsrahmen ein.“
Land fördert Starkregen-Frühwarnsystem im Kreis mit 830.000 Euro
Auch den Klimaschutz habe die Landesregierung ins Zentrum ihrer Politik gerückt und dafür ein Klimagesetz in den Landtag eingebracht, um Hessen zu einem klimaneutralen Industrieland im Interesse aller zu machen, äußerte Rhein. Außer dem Klimaschutz seien aber auch die Anpassung an die schon jetzt spürbaren Klimafolgen und damit die Stärkung des Katastrophenschutzes äußerst wichtig. „Ich freue mich deshalb besonders, dass der Landkreis Fulda da ein leuchtendes Vorbild ist. Er baut derzeit ein Starkregen-Frühwarnsystem auf, das die Gewässer im Landkreis digital, automatisiert und in Echtzeit beobachtet. Bei Gefahr durch Starkregen und Überflutungen alarmiert es Behörden, Rettungskräfte und Bürger per Web und App. Das gibt es in dieser Form sonst nirgends in Deutschland“, sagte der Regierungschef und fügte hinzu, dass Hessen das Projekt aus dem Programm „Starke Heimat Hessen“ der Landesregierung mit 830.000 Euro fördere.
Ministerpräsident Rhein ging außerdem auf die Folgen der Energiekrise ein und nannte die Gas- und Strompreisbremse ein „richtiges Signal“ an die Bürgerinnen und Bürger. Nach monatelangem Druck der Länder gebe es nun auch Geld für die Heizung mit Öl, Pellets oder Flüssiggas. „Diese Entscheidung kommt auch vielen Menschen in Hessen zugute, die auf dem Land leben und nicht mit Gas oder Fernwärme heizen. Mit unserem eigenen milliardenschweren Hilfspaket ,Hessen steht zusammen‘ unterstützen wir außerdem konkret Menschen, Vereine, Initiativen, Einrichtungen und Unternehmen, die von den Hilfen des Bundes nicht ausreichend profitieren, etwa auch die Sportvereine. Das zeigt: Wir geben Sicherheit in unsicheren Zeiten und lassen niemanden im Stich.“
