Weitere 40 neue Projekte werden durch Investitionsprogramm gefördert

Mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse unterstützt das Land Kommunen mit insgesamt 630 Millionen Euro Landesgeld. Regelmäßig werden daraus weitere Förderungen umgesetzt.

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Jetzt sind in Amöneburg, Alheim, Berkatal, Biblis, Borken, Frankenberg, Friedberg, Friedewald, Fulda, Greifenstein, Groß-Bieberau, Lauterbach, Lorch, Reichelsheim, Seeheim-Jugenheim, Vöhl, Weißenborn und Wetter insgesamt 40 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 17,6 Millionen Euro hinzugekommen.

Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bundesweit eine Ausnahme – und ein Erfolg. Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen, werden gezielt gefördert. Sie haben nicht selten auf Investitionen verzichtet, um neue Schulden zu vermeiden. Daher erhalten sie von uns entsprechende Unterstützung.“

„Dank der Unterstützung durch die Hessenkasse wird unter anderem die Kinderkrippe der Kindertagesstätte Schlosszwerge in Friedewald erweitert. Amöneburg kann neue Schutzkleidung für die städtischen Feuerwehren anschaffen. In Biblis wird die Tribüne des Pfaffenaustadions saniert. Diese und weitere Projekte profitieren vom Investitionsprogramm des Landes.“

„Die vom Land mit der Hessenkasse angestoßenen Investitionen haben weitere ausgelöst: Viele Kommunen haben über ihren Pflichtanteil hinaus investiert und zusätzlich Geld von Dritten eingeworben. Die Hessenkasse steht somit aktuell für 1961 unterstützte Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro.“

Fragen und Antworten

Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund 5 Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.

Das Gesamtvolumen umfasst knapp 700 Millionen Euro, davon sind rund 630 Millionen Euro Landesgeld. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.

Vielerorts ist die Hessenkasse Anstoß für weitere Investitionen. Das tatsächliche Investitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1961 Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro ermöglicht: Zum Landesanteil von mehr als 623 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von rund 68 Millionen Euro haben die Kommunen zusätzlich rund 370 Millionen Euro eigenes Geld investiert und knapp 74 Millionen Euro von Dritten eingeworben.

Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.

Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen auf www.hessenkasse.deÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.