Presse

Sozialministerin Heike Hofmann hat den Start der neuen Landesförderung für Housing-First-Projekte markiert. Damit erhalten wohnungs- und obdachlose Menschen künftig langfristig betreuten Wohnraum.

Im Jahr 2025 wurde ein Rekordbetrag in den Länderfinanzausgleich eingezahlt. Ministerpräsident Boris Rhein hat die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform betont, um Geberländer zu entlasten.

Roman Poseck: „Mit dem Kommunalen Flexibilisierungsgesetz vertrauen wir auf die Stärke unserer Kommunen. Sie wissen selbst am besten, wo Vorgaben verzichtbar sind.“

Wissenschaftsminister Gremmels: „Wir müssen nun abwarten, wie Expertinnen und Experten den Schaden und die Konsequenzen für den Forschungshorizont bewerten.“

Um die Kommunen in ihren Aufgaben zu stärken, setzt das Hessische Wirtschaftsministerium an mehreren Punkten an.

Wirtschaftsminister Mansoori: „Wir wollen, dass Wachstum bei den Menschen ankommt – durch sichere Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum und gerechte Beteiligung an Wohlstand und Chancen.“

Roman Poseck: „Der Haushalt 2026 setzt die richtigen Prioritäten und gewährleistet damit, dass die hessischen Sicherheitsbehörden weiterhin sehr gut aufgestellt sind.“

Ministerpräsident Boris Rhein: „Wir machen aus dem Jahr der Entscheidungen in Hessen ein Jahr der Chancen – damit Hessen Deutschlands starke und stabile Mitte bleibt.“